| Veranstaltung: | Kreismitgliederversammlung 26.04.2021 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | TOP 5. Paket 2 |
| Antragsteller*in: | AK Internationales & Europa (dort beschlossen am: 20.04.2021) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 22.04.2021, 22:42 |
Der erheblichen Widerstände und Dilemmata, die das bedeutet, sind wir uns
bewusst. Innerhalb Europas muss der Gefahr von Spaltung, Autoritarismus und
antidemokratischen Tendenzen in Ländern wie Ungarn, Polen aber auch Deutschland
selbst entschieden entgegengetreten werden. Das autoritäre Hegemonialstreben
einer chinesischen Regierung, das Menschen- und
In den folgenden Zeilen wird die Gefahr von Autoritarismus und einer „Spaltung Europas“ alleinig am Beispiel China beschrieben. Dies wirkt, als sollten EU-intern bestehende Probleme zur ‚Gefahr von Außen‘ zurecht-externalisiert werden. Hier muss ganz klar eine Selbstkritik erfolgen, bevor andere kritisiert werden - zumal China gar nicht in dieser Form den genannten Einfluss hätte, wenn die EU nicht in sich gespalten wäre.
(Dieser Änderungsantrag wurde vom Arbeitskreis Internationales und Europa des KV Köln in der Sitzung am 20.04.2021 besprochen und mit absoluter Mehrheit beschlossen.)