Die soziale und ökologische Transformation unserer Stadt ist die entscheidende Herausforderung unserer Zeit, der wir uns gemeinsam stellen müssen. Die Klimakrise, das Artensterben, die immer größere Schere zwischen Arm und Reich, die Angriffe von Demokratiefeind*innen auf unsere Gesellschaft verstärken sich. Die Krisen zeigen, dass wir deutlich mehr machen müssen, um weiter in Frieden, Freiheit und Wohlstand auf diesem Planeten leben zu können. In den letzten Jahren haben wir GRÜNE wichtige Schritte unternommen, um Köln als nachhaltige, lebenswerte, weltoffene und gerechte Stadt zu gestalten. Wir sehen jedoch an allen Ecken dieser Stadt, dass dies noch nicht ausreichend ist. Wir wollen daher die Transformation nach der Kommunal- und Oberbürgemeister*innenwahlen 2025 entschieden voranbringen. Die Kölner Wähler*innen haben uns zuletzt in mehreren Wahlen in Folge ihr Vertrauen geschenkt, die Geschicke der Stadt als stärkste politische Kraft mitzugestalten.

Mit diesem Rückenwind für eine zukunftsfähige, sozial-ökologische Politik werden wir bei den anstehenden Wahlen auf kommunaler Ebene ein eigenständiges Grünes Angebot für die Position an der Stadtspitze machen. Ein*e Grüne*r Oberbürgermeister*in (OB) an der Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung verdeutlicht den Willen, die soziale und ökologische Transformation Kölns voranzutreiben.

Die Kreismitgliederversammlung (KMV) beauftragt den Kreisvorstand der Kölner GRÜNEN mit der Durchführung eines Findungsprozesses. Dafür werden 1. profil-definierende Kriterien an die bzw. den OB-Kandidat*in durch die KMV formuliert, 2. die Möglichkeit für die Mitglieder geschaffen, Vorschläge einzureichen und 3. eine Kandidat*innen-Findungskommission (OB-Findungskommission) zur Steuerung des Prozesses eingerichtet.

Die OB-Findungskommission nimmt spätestens nach den Sommerferien NRW 2023 ihre Arbeit auf. Ihre Mitglieder sind dazu verpflichtet, eine absolute Vertraulichkeit über den Findungsprozess, mögliche Kandidat*innen und alle weiteren Inhalte zu wahren. Die Mitglieder werden namentlich benannt; es besteht keine Vertretungsregelung. Mögliche Interessenskonflikte innerhalb der Findungskommission müssen unverzüglich den anderen Mitgliedern der Findungskommission angezeigt werden. Der Kreisvorstand der Kölner GRÜNEN beruft voraussichtlich im Herbst 2024 eine KMV zur Nominierung der OB-Kandidatin bzw. des OB-Kandidaten ein. Die OB-Findungskommission erarbeitet bis dahin einen mehrheitlich von ihr getragenen Vorschlag.

Die OB-Findungskommission ist wie folgt zusammengesetzt. Es gilt die Mindestquotierung.

• Die Kreisvorsitzende und der Kreisvorsitzende der Kölner GRÜNEN: Katja Trompeter und Stefan Wolters

• Die Fraktionsvorsitzende und ein*e weitere*r Vertreter*in der Fraktion von der GRÜNEN im Rat der Stadt Köln: Christiane Martin und Lino Hammer

• Zwei Vertreter*innen der Abgeordneten im Bundestag und Landtag NRW des Kreisverbandes der Kölner GRÜNEN: Katharina Dröge, MdB und Eileen Woestmann, MdL

• Ein Kölner Mitglied des Landesvorstandes NRW der GRÜNEN: Firat Yaksan

• Ein weiteres Mitglied, das durch die KMV am 15.05.2023 gewählt wird.

Die OB-Findungskommission nimmt Anregungen und Vorschläge für Kandidat*innen bis spätestens 30.04.2024 entgegen. Diese können an die dafür eingerichtete Mailadresse
ob-findung@gruenekoeln.de übermittelt werden. Auf die Mailadresse haben ausschließlich die Mitglieder der Kommission Zugriff. Der Kreisverband lädt die Mitglieder im genannten Zeitraum aktiv ein, Kandidat*innenvorschläge einzureichen.

Die KMV setzt den Rahmen für ein Profil möglicher Kandidat*innen, das der OB-Findungskommission als Zielvorstellung und Leitlinie für die Kandidat*innensuche dient:

• Politikerfahrung, d.h. Erfahrung in der Organisation von politischen Mehrheiten und der politischen Kommunikation,

• Parteiprogrammatik, d.h. eine GRÜNE Mitgliedschaft und/oder ein sehr starkes Grün-verbundenes Profil,

• Kommunikationsstärke, auch mit Blick auf die Vielfalt unserer Stadtgesellschaft,

• Kampagnen- und Wahlkampferfahrung, insbesondere als Kandidat*in,

• Anschluss- und Mehrheitsfähigkeit im Hinblick auf Erfolgsaussichten und weiteren Unterstützer*innen,

• Bezug zu Köln, d.h. aus Köln oder mit einem schlüssigen Narrativ mit Köln zu verbinden,

• Bekanntheit und Vernetzung innerhalb der Kölner Stadtgesellschaft,

• Führungserfahrung und Verwaltungskenntnis.

Wir freuen uns insbesondere über das Interesse an einer Kandidatur von Frauen, Menschen mit internationaler Geschichte, Menschen mit Behinderung und Menschen jedweder sexueller oder geschlechtlicher Identität.

HINWEIS: Der Vorstand der GJ Köln ist Mitantragsteller

Wir Kölner Grünen unterstützen die geplante Erstellung eines "Kölner Konzeptes gegen Wohnungslosigkeit", wobei die Menschenwürde oberste Leitlinie sein muss. Parteiübergreifend besteht Einigkeit darin, dass deshalb vor allem keine neue Wohnungslosigkeit entstehen darf. Dies gilt es auch beim anstehenden Ortswechsel des Projekts "Obdachlose mit Zukunft (OMZ)" nach Merheim zu vermeiden. Das derzeitige Gebäude in der Gummersbacher Straße war immer nur als Interimslösung geplant - zunehmende bauliche Mängel machen einen Auszug notwendig. Im Vorfeld fand hierzu ein konstruktiver Dialog zwischen Sozialverwaltung, OMZ sowie dessen Unterstützer*innen statt. Nun gilt es, dies zeitlich zu synchronisieren und für einen barrierefreien Übergang zu sorgen.

In diesem Sinne fordern wir die Stadtverwaltung auf, dafür Sorge zu tragen, dass...

• es von städtischer Seite das Angebot eines nahtlosen Übergangs für die jetzigen Bewohner*innen der Gummersbacher Straße gibt, ohne zwischenzeitlichen Zwang zur Nutzung von Notschlafstellen oder ähnlichen Unterkünften.

• entsprechend des von den Grünen mitgetragenen Ratsbeschlusses vom 29.6.2020, von den Bewohner*innen der Gummersbacher Straße niemand aufgrund der Nationalität und davon abgeleiteten Rechtsnormen von einer dauerhaften Unterbringung ausgeschlossen wird.

• allen sich zu Gewaltfreiheit bekennenden Bewohner*innen der Gummersbacher Straße, für die keine Möglichkeit zur Unterbringung in der neuen OMZ-Location besteht, ebenso nahtlos eine dauerhafte Unterbringung angeboten wird.

• alle Maßnahmen unterlassen werden, die zu einer erneuten Eskalation wie im Jahr 2020 führen könnten.

Wir möchten den vertrauensvollen Prozess zwischen Verwaltung und OMZ sowie dessen Unterstützer*innen jetzt zum Erfolg führen. Dafür muss ggf. auch die Nutzungsdauer der Gummersbacher Straße verlängert werden, um einen nahtlosen Übergang für alle zu gewährleisten. Nachdem die Sozialverwaltung einen neuen, dauerhaften Standort organisiert hat, haben wir volles Vertrauen, dass auch diese letzten offenen Fragen auf Basis der oben genannten Kriterien gelöst werden.

Die Kreismitgliederversammlung (KMV) der Kölner GRÜNEN unterstützt ein dauerhaftes Mahnmal an einem prominenten Ort in der Stadt zur Erinnerung an den Genozid an den Armenier*innen in Köln, mit dem einem der ersten systematischen Genozide des 20 Jahrhunderts gedacht und zur Ächtung von Nationalismus und Rassismus aufgerufen wird. Wir bekennen uns damit zu unserer historischen Verantwortung, die Erinnerung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit über die Generationen hinweg wachzuhalten und Hass und Gewalt ein entschiedenes Nein entgegenzusetzen, gerade auch angesichts der dem Völkermord Vorschub leistenden Rolle des Deutschen Kaiserreiches. Wir betonen darüber hinaus unseren Einsatz für eine kritische Auseinandersetzung mit der Hohenzollernbrücke und dem Reiterstandbild für Wilhelm II..

Wir unterstützen das Anliegen der großen armenischen Gemeinde in Köln und darüber hinaus sowie der zahlreichen Akteur*innen und Organisationen aus der Kölner Zivilgesellschaft, temporär das Mahnmal „Dieser Schmerz betrifft uns alle!“ in unmittelbarer Nähe zum Reiterstandbild Wilhelms II. aufzustellen, um bereits während des laufenden Diskussions- und Entscheidungsprozesses ein deutliches Zeichen zu setzen.

Vor diesem Hintergrund

• begrüßt die KMV die Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz (BV 1) vom 29.03. und 27.04.2023 mit dem die Wichtigkeit und Dringlichkeit des Anliegens der Initiative „Völkermord Erinnern“ anerkannt und beschlossen wurde, dass für die Aufstellung des Mahnmals eine rechtssichere Form, z.B. über eine Sondernutzung, zu erarbeiten sei;

• appelliert die KMV an die Verwaltung, den angestoßenen und durch die o.g. Beschlüsse flankierten Dialogprozess mit der Initiative „Völkermord Erinnern“ zügig fortzusetzen und zeitnah zu einer einvernehmlichen und dauerhaften Lösung zu bringen;

• ruft die KMV alle Beteiligten dazu auf, der erforderlichen Sensibilität, die das Thema benötigt, in hohem Maße Rechnung zu tragen.

Die KMV des KV Köln spricht sich für ein Zurückziehen des Gesetzentwurfes zum „Selbstbestimmungsgesetz aus.“ Staatssekretär und MDB aus Köln Sven Lehmann wird gebeten sich entsprechend einzubringen und sich dafür einzusetzen einen Entwurf zu erarbeiten, der nicht transfeindlich ist und der echte Selbstbestimmung bringt.

In den letzten Jahren verwandelt sich der öffentliche Raum in Städten immer mehr von einem Raum für alle hin zu einem Raum für Privilegierte. Einige Gruppen sind jedoch besonders auf den öffentlichen Raum angewiesen, wie obdachlose/ wohnungslose Menschen und alle, die in beengten Verhältnissen mit wenig Privatsphäre leben, damit z.B. auch Jugendliche. Eine Maßnahme, um die erstgenannte Gruppe von bestimmten Orten zu verdrängen, die immer mehr Anwendung findet, ist defensive bzw. feindliche Architektur, auch Anti-Obdachlosen Architektur genannt.

Defensive und feindliche Architektur sind unangenehme und unpraktische Designs, die das Verweilen im öffentlichen Raum unangenehm machen sollen. Hiervon sind vor allem öffentliche Sitzflächen und potenzielle Liegeflächen betroffen, beispielsweise Bänke mit Armlehnen in der Mitte, die das Liegen auf der Bank verhindern, Sitzmöglichkeiten aus Metall, Beton oder Stein, die insbesondere im Winter sehr kalt sind, und Fensterbänke mit kleinen Zäunen, Zacken, Spitzen oder Kanten. Aber auch das Fehlen von Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen und die Dauerbeschallung mit leiser Musik zählt zu dieser Art der Verdrängung.

Diese Art des Bauens ist menschenverachtend und betrifft neben obdachlosen und jungen Menschen, auch ältere und behinderte Menschen, die nicht so lange laufen und stehen können.

Auch in Köln lässt sich an vielen Orten defensive und feindliche Architektur finden, insbesondere auch an Bahnhaltestellen.

Über die architektonischen Maßnahmen hinaus werden obdachlose Menschen in Köln auch durch die Stadtordnung (KSO) kriminalisiert und von Plätzen vertrieben. Diese verbietet gem. § 11 Abs. 2 Satz 2 KSO das Lagern und Einrichten und Nutzen eines Schlafplatzes an vielen öffentlichen Orten in Köln.

Diese Maßnahmen lösen keine Probleme, sondern verschärfen die bereits prekäre Situation der Menschen. Das eigentliche Problem sind fehlende soziale und sichere Räume für die Personengruppen, sowie die soziale Ungleichheit. Ersteres kann beispielsweise durch konsumfreie öffentliche Räume für Jugendliche und mehr würdevolle Schlafplätze für obdachlose Menschen gelöst werden.

Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Köln stehen wir entschlossen gegen jede Art von defensiver und feindlicher Architektur. Wir fordern vom Kölner Stadtrat, insbesondere der Grünen Ratsfraktion:

• Eine öffentliche Anhörung zum Thema, bei der auch direkt Betroffene angemessen zu Wort kommen.

• Die Streichung des § 11 Abs. 2 Satz 2 Kölner Stadtordnung.

• Bei Verstößen gegen § 11 Abs. 1 b.) und Abs. 2 Satz 1 Kölner Stadtordnung werden nur dann Ordnungsgelder verhängt, wenn anzunehmen ist, dass die Betroffenen in der Lage sind, diese zu begleichen. Auf eine Erzwingung der Zahlung durch Zivilhaft verzichtet die Stadt Köln.

• Ein Verbot für das Bauen von defensiver und feindlicher Architektur an öffentlichen Orten und Haltestellen in Köln.

• Die Förderung des Umbaus von bestehender defensiver und feindlicher Architektur.

• Mehr sichere konsumfreie öffentliche Räume.

• Mehr sichere und würdevolle Schlafplätze sowie dauerhafte Unterbringungen für obdachlose und wohnungslose Menschen, die Privatsphäre sicherstellen.

Die soziale und ökologische Transformation unserer Stadt ist die entscheidende Herausforderung unserer Zeit, der wir uns gemeinsam stellen müssen. Die Klimakrise, das Artensterben, die immer größere Schere zwischen Arm und Reich, die Angriffe von Demokratiefeind*innen auf unsere Gesellschaft verstärken sich. Die Krisen zeigen, dass wir deutlich mehr machen müssen, um weiter in Frieden, Freiheit und Wohlstand auf diesem Planeten leben zu können. In den letzten Jahren haben wir GRÜNE wichtige Schritte unternommen, um Köln als nachhaltige, lebenswerte, weltoffene und gerechte Stadt zu gestalten. Wir sehen jedoch an allen Ecken dieser Stadt, dass dies noch nicht ausreichend ist. Wir wollen daher die Transformation nach der Kommunal- und Oberbürgemeister*innenwahlen 2025 entschieden voranbringen. Die Kölner Wähler*innen haben uns zuletzt in mehreren Wahlen in Folge ihr Vertrauen geschenkt, die Geschicke der Stadt als stärkste politische Kraft mitzugestalten.

Mit diesem Rückenwind für eine zukunftsfähige, sozial-ökologische Politik werden wir bei den anstehenden Wahlen auf kommunaler Ebene ein eigenständiges Grünes Angebot für die Position an der Stadtspitze machen. Ein*e Grüne*r Oberbürgermeister*in (OB) an der Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung verdeutlicht den Willen, die soziale und ökologische Transformation Kölns voranzutreiben.

Die Kreismitgliederversammlung (KMV) beauftragt den Kreisvorstand der Kölner GRÜNEN mit der Durchführung eines Findungsprozesses. Dafür werden 1. profil-definierende Kriterien an die bzw. den OB-Kandidat*in durch die KMV formuliert, 2. die Möglichkeit für die Mitglieder geschaffen, Vorschläge einzureichen und 3. eine Kandidat*innen-Findungskommission (OB-Findungskommission) zur Steuerung des Prozesses eingerichtet.

Die OB-Findungskommission nimmt spätestens nach den Sommerferien NRW 2023 ihre Arbeit auf. Ihre Mitglieder sind dazu verpflichtet, eine absolute Vertraulichkeit über den Findungsprozess, mögliche Kandidat*innen und alle weiteren Inhalte zu wahren. Die Mitglieder werden namentlich benannt; es besteht keine Vertretungsregelung. Der Kreisvorstand der Kölner GRÜNEN beruft voraussichtlich im Herbst 2024 eine KMV zur Nominierung der OB-Kandidatin bzw. des OB-Kandidaten ein. Die OB-Findungskommission erarbeitet bis dahin einen mehrheitlich von ihr getragenen Vorschlag.

Die OB-Findungskommission ist wie folgt zusammengesetzt. Es gilt die Mindestquotierung.

• Die Kreisvorsitzende und der Kreisvorsitzende der Kölner GRÜNEN: Katja Trompeter und Stefan Wolters

• Die Fraktionsvorsitzende und ein*e weitere*r Vertreter*in der Fraktion von der GRÜNEN im Rat der Stadt Köln: Christiane Martin und Lino Hammer

• Zwei Vertreter*innen der Abgeordneten im Bundestag und Landtag NRW des Kreisverbandes der Kölner GRÜNEN: Katharina Dröge, MdB und Eileen Woestmann, MdL

• Ein Kölner Mitglied des Landesvorstandes NRW der GRÜNEN: Firat Yaksan

• Ein weiteres Mitglied, das durch die KMV am 15.05.2023 gewählt wird.

Die OB-Findungskommission nimmt Anregungen und Vorschläge für Kandidat*innen bis spätestens 30.04.2024 entgegen. Diese können an die dafür eingerichtete Mailadresse
ob-findung@gruenekoeln.de übermittelt werden. Auf die Mailadresse haben ausschließlich die Mitglieder der Kommission Zugriff. Der Kreisverband lädt die Mitglieder im genannten Zeitraum aktiv ein, Kandidat*innenvorschläge einzureichen.

Die KMV setzt den Rahmen für ein Profil möglicher Kandidat*innen, das der OB-Findungskommission als Zielvorstellung und Leitlinie für die Kandidat*innensuche dient:

• Politikerfahrung, d.h. Erfahrung in der Organisation von politischen Mehrheiten und der politischen Kommunikation,

• Parteiprogrammatik, d.h. eine GRÜNE Mitgliedschaft und/oder ein sehr starkes Grün-verbundenes Profil,

• Kommunikationsstärke, auch mit Blick auf die Vielfalt unserer Stadtgesellschaft,

• Kampagnen- und Wahlkampferfahrung, insbesondere als Kandidat*in,

• Anschluss- und Mehrheitsfähigkeit im Hinblick auf Erfolgsaussichten und weiteren Unterstützer*innen,

• Bezug zu Köln, d.h. aus Köln oder mit einem schlüssigen Narrativ mit Köln zu verbinden,

• Bekanntheit und Vernetzung innerhalb der Kölner Stadtgesellschaft,

• Führungserfahrung und Verwaltungskenntnis.

Wir freuen uns insbesondere über das Interesse an einer Kandidatur von Frauen, Menschen mit internationaler Geschichte, Menschen mit Behinderung und Menschen jedweder sexueller oder geschlechtlicher Identität.