| Veranstaltung: | Kreismitgliederversammlung 15.05.2023 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | TOP 3 OB-Findungskommission |
| Antragsteller*in: | Kreisvorstand (dort beschlossen am: 23.04.2023) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 15.05.2023, 10:39 |
| Antragshistorie: | Version 1(24.04.2023) Version 1(15.05.2023) Version 1 |
Die soziale und ökologische Transformation unserer Stadt ist die entscheidende
Herausforderung unserer Zeit, der wir uns gemeinsam stellen müssen. Die
Klimakrise, das Artensterben, die immer größere Schere zwischen Arm und Reich,
die Angriffe von Demokratiefeind*innen auf unsere Gesellschaft verstärken sich.
Die Krisen zeigen, dass wir deutlich mehr machen müssen, um weiter in Frieden,
Freiheit und Wohlstand auf diesem Planeten leben zu können. In den letzten
Jahren haben wir GRÜNE wichtige Schritte unternommen, um Köln als nachhaltige,
lebenswerte, weltoffene und gerechte Stadt zu gestalten. Wir sehen jedoch an
allen Ecken dieser Stadt, dass dies noch nicht ausreichend ist. Wir wollen daher
die Transformation nach der Kommunal- und Oberbürgemeister*innenwahlen 2025
entschieden voranbringen. Die Kölner Wähler*innen haben uns zuletzt in mehreren
Wahlen in Folge ihr Vertrauen geschenkt, die Geschicke der Stadt als stärkste
politische Kraft mitzugestalten.
Mit diesem Rückenwind für eine zukunftsfähige, sozial-ökologische Politik werden
wir bei den anstehenden Wahlen auf kommunaler Ebene ein eigenständiges Grünes
Angebot für die Position an der Stadtspitze machen. Ein*e Grüne*r
Oberbürgermeister*in (OB) an der Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung
verdeutlicht den Willen, die soziale und ökologische Transformation Kölns
voranzutreiben.
Die Kreismitgliederversammlung (KMV) beauftragt den Kreisvorstand der Kölner
GRÜNEN mit der Durchführung eines Findungsprozesses. Dafür werden 1. profil-
definierende Kriterien an die bzw. den OB-Kandidat*in durch die KMV formuliert,
2. die Möglichkeit für die Mitglieder geschaffen, Vorschläge einzureichen und 3.
eine Kandidat*innen-Findungskommission (OB-Findungskommission) zur Steuerung des
Prozesses eingerichtet.
Die OB-Findungskommission nimmt spätestens nach den Sommerferien NRW 2023 ihre
Arbeit auf. Ihre Mitglieder sind dazu verpflichtet, eine absolute
Vertraulichkeit über den Findungsprozess, mögliche Kandidat*innen und alle
weiteren Inhalte zu wahren. Die Mitglieder werden namentlich benannt; es besteht
keine Vertretungsregelung. Mögliche Interessenskonflikte innerhalb der
Findungskommission müssen unverzüglich den anderen Mitgliedern der
Findungskommission angezeigt werden. Der Kreisvorstand der Kölner GRÜNEN beruft
voraussichtlich im Herbst 2024 eine KMV zur Nominierung der OB-Kandidatin bzw.
des OB-Kandidaten ein. Die OB-Findungskommission erarbeitet bis dahin einen
mehrheitlich von ihr getragenen Vorschlag.
Die OB-Findungskommission ist wie folgt zusammengesetzt. Es gilt die
Mindestquotierung.
Die OB-Findungskommission nimmt Anregungen und Vorschläge für Kandidat*innen bis
spätestens 30.04.2024 entgegen. Diese können an die dafür eingerichtete
Mailadresse
ob-findung@gruenekoeln.de übermittelt werden. Auf die Mailadresse haben
ausschließlich die Mitglieder der Kommission Zugriff. Der Kreisverband lädt die
Mitglieder im genannten Zeitraum aktiv ein, Kandidat*innenvorschläge
einzureichen.
Die KMV setzt den Rahmen für ein Profil möglicher Kandidat*innen, das der OB-
Findungskommission als Zielvorstellung und Leitlinie für die Kandidat*innensuche
dient:
Wir freuen uns insbesondere über das Interesse an einer Kandidatur von Frauen,
Menschen mit internationaler Geschichte, Menschen mit Behinderung und Menschen
jedweder sexueller oder geschlechtlicher Identität.
Erfolgt mündlich.