Liebe Freundinnen und Freunde,

Es ist beschämend, dass die UEFA in München verbietet, ein Zeichen für Weltoffenheit, Respekt, Toleranz und Solidarität abzugeben. Menschenrechte gelten überall, auch in Stadien.

• Solange queere Menschen international ermordet und festgenommen werden.

• Solange queere Menschen in Ungarn Angst um Leib und Leben haben.

• Solange die Todesstrafe für queere Menschen in vielen islamischen Ländern dieser Welt existiert.

• Solange queere Menschen verfolgt werden.

• Solange queere Menschen diskriminiert und angegriffen werden. .

• Solange queere Menschen an Schullehrplänen keine Beachtung finden.

• Solange muss man sich dafür einsetzen und die Farben nicht nur in Stadien, sondern weltweit und überall leuchten lassen.

Ich möchte denjenigen Menschen im Landtag eine Stimme geben, die keine haben. Gerade in muslimischen Familien nimmt sowohl die Kultur als auch die Religion eine wichtige Rolle ein. Queere Menschen können dem kaum gerecht werden, sodass die Vermeidung von schwerwiegenden Konflikten sie zu einem Versteckspiel zwingt. Wir müssen explizit in diesen Familien und Strukturen Aufklärungsarbeit leisten.

Die Verhinderung von Verzweiflungstaten ist mir ein besonderes Anliegen. Ich möchte mich für Akzeptanz und Toleranz stark machen, den unterdrückten queeren Menschen mit Migrationsgeschichte eine Stimme geben. In den 16 Parlamenten gibt es keine Repräsentanz von queeren Menschen mit Migrationsgeschichte. Das muss sich ändern, liebe Freundinnen und Freunde.

Wir brauchen eine bessere Vernetzung der verschiedenen Institutionen. Die Koordination und Förderung des Informationsaustausches zwischen queeren Selbsthilfegruppen; Initiativen, Flüchtlingsräten und Beratungsstellen muss verstärkt werden. Ich möchte ein Interessenvertreter für Geflüchtete gegenüber Ministerien, Behörden und Entscheidungsträger/innen auf Landesebene sein.

Meine Name ist Vasfi Bozkurt, ich arbeite als Erziehungswissenschaftler und Lehrer für Politik- sowie Wirtschaft. Ich bin stellvertretender Bezirksbürgermeister für den Stadtbezirk Köln-Kalk. Ich lebe und wohne in Kalk. Als Lehrer bin ich jeden Tag mit den Problemen an den Schulen konfrontiert.

Die Bildungspolitik in NRW leistet sich aktuell viele Versäumnisse. Es sollte deutlich mehr in die Schulen investiert werden. Eine Aufhebung des Kooperationsverbots ist wichtig, damit Kommunen, Länder und Bund sich gegenseitig unterstützten können.

Studienplätze sind begrenzt. Um den Bedarf an Lehrkräften zu decken, ist die Schaffung einer deutlich höheren Anzahl an Studienplätzen nötig. An einigen Universitäten in Nordrhein-Westfalen bewerben sich auf 60 Plätze über 4040 Bewerberinnen. Zudem sind die Hürden für Studieninteressierte viel zu hoch.

Das was diese unfähige Landesregierung falsch macht, müssen wir Lehrkräfte übernehmen. Und das ist nicht hinnehmbar. Frau Gebauer, kümmern Sie sich endlich richtig um die Schulen. Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat auf allen Ebenen versagt.

Als Mitgründer und Vorsitzender der Hilfsorganisation Help for Children e.V. setzen wir uns für Familien in Kriegs- und Krisensituationen ein, unterstützen den Bau von Brunnen in Afrika, kümmern uns um die Versorgung von Kindern und haben zuletzt ein Waisenhaus für Kinder im Nordirak gebaut.

Die Leute, die bisher über die Migrations- und Flüchtlingspolitik entschieden haben, wissen nicht, wie man sich fühlt, wenn man fliehen muss“. Minderheiten müssen auf ihrem Weg in die Parlamente geschützt werden. Wir wollen uns nicht länger von der Politik ignoriert fühlen. Wir wollen mitentscheiden, mitgestalten und mitregieren. In einer Demokratie müssen alle Menschengruppen gleichberechtigt beteiligt sein. Die Grünen haben mit dem Vielfaltsstatut Geschichte geschrieben. Über 91% haben dem Vielfaltsstatut zugestimmt. Wir müssen jetzt handeln und die Vielfalt der Gesellschaft stärker in der Partei sichtbar machen.

Ich stehe für ein buntes, weltoffenes und geschlechtergerechtes Nordrhein-Westfalen ohne Rassismus und Rechtsextremismus.

Liebe kennt keine Grenze. If you wanna change the world, change your mind.

Mein Name ist Vasfi Bozkurt und ich würde mich über eure Stimme freuen,

gezeichnet:
Max Beckhaus, Fraktionsvorsitzender BV 5
Frank Oliver Scholz, Sprecher OV5
Diana Siebert, OV5
Anne Roth, Sprecherin AK Klima und Umwelt, OV 5

Stand 14:06, 28.6.:
Unterstützer des Dringlichkeitsantrages:
Christine Dovengerds, Beisitzerin OV5
Martin Esch, Beisitzer OV5
Elke Hausner, Beisitzer OV5
Sandra Vogel, stellv. Fraktionsvorsitzende BV5
Matthias Welpmann OV1
Markus Wagener, OV Lindenthal
Zsuzsa Bona, OV3
Achim Stump, OV6
Friedrich Steinforth, ehemaliger Sprecher OV5
Lena Siciliano Bretas, Sprecherin AK Mobilität, OV3
Martin Laumert, Sprecher AK Mobilität

Unterstützer wenigstens für einen TOP "Dezernentenwahl Kienitz":
Friederike Scholz, Sprecherin OV5
Jana Dreston, Beisitzerin Grüne Jugend, Sprecherin AK Klima + Umwelt
Heike Havermeier, Sprecherin AK Soziales
Sabine Jutta Müller, OV2
Claus Vincon, OV1/BV1
Stefan Behrens, OV5
Martin Reiher, Beisitzer OV4, Sprecher AK Klima
Florian Weber-Baronowsky, OV3
Maria Bogdanou , OV5
Alex Volk, BV7, Sachkundiger EW KUG, Sachkundiger B Digitalisierung
Reinhold Goss, OV1
Sascha Heußen, Sprecher AK Mobilität

Bewerbung Frank Jablonski Landtagswahl 2022
Wahlkreis 14 Köln II Lindenthal und für das zweite offene Votum aus Köln

Liebe Kölner GRÜNE,

ich bitte Euch um die Unterstützung für meine erneute Bewerbung für den Wahlkreis Köln II (Lindenthal) und für eine Kandidatur auf der Landesliste der NRW-Grünen um das zweite offene Votum.

Unsere Zeit ist geprägt von großen Herausforderungen und sich verschärfenden Krisen: Im Kampf gegen den Klimawandel läuft uns die Zeit davon, die soziale Ungleichheit wird immer größer und unsere Demokratie wird mittlerweile wieder offen in Frage gestellt. Nordrhein-Westfalen fällt in der Bewältigung dieser Krisen, als bevölkerungsreichstem Bundesland, eine Schlüsselrolle zu. Trotzdem sitzt die schwarz-gelbe Landesregierung diese Probleme aus, verweigert sich allen zentralen Zukunftsthemen und verschärft zudem noch die ökologische und ökonomische Krise, wie zum Beispiel ihr Festhalten am Braunkohleabbau oder ihre Anti-Windkraftpolitik zeigt.

NRW braucht dringend einen nachhaltigen Wandel. Diesen Wandel möchte ich mitgestalten.

Meine politischen Schwerpunkte, für die ich mich seit vielen Jahren einsetze, sind Demokratie, Kultur und Kommunales.

In den letzten Jahren haben wir in Ländern, wie der USA, Türkei, Polen oder Ungarn überdeutlich erfahren, wie fragil Demokratie sein kann. In Deutschland versucht gleichzeitig die AFD zentrale Säulen der Demokratie auszuhebeln. Dazu gehören in meinem Verständnis unter anderem Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, aber auch politische Bildung, politische Partizipation und Chancengleichheit. Demokratie ist nichts Selbstverständliches und muss jeden Tag aufs Neue gelebt und im Zweifelsfall verteidigt werden. Wir haben in den letzten Wochen erlebt, dass in Deutschland Flaggen im Namen der Meinungsfreiheit verbrannt werden. Das ist nicht akzeptabel! Wir haben den Auftrag Demokratie zu verteidigen! Dass Konstantin von Notz im Bundestag ein Demokratiefördergesetz gefordert hat, ist genau der richtige Weg. Was hat das konkret mit NRW zu tun?

Eine ganze Menge: Demokratie ist ohne Versammlungsfreiheit für zum Beispiel Demonstrationen nicht möglich. Am letzten Wochenende ist die Situation dann in Düsseldorf eskaliert. Auf einer Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW und damit der Enschränkung grundlegender demokratischer Rechte, wurden Demonstrierende drangsaliert und Journalist*innen von der Polizei angegriffen.

Das entspricht genau den Rufen von Laschet und Reul nach einer "robusten" Polizei. Um was geht es konkret?

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen aktuellen Gesetzentwurf für ein Versammlungsgesetz NRW vorgelegt. Dieses steht nicht im Zeichen der Versammlungsfreiheit, sondern sieht in Versammlungen eine potenzielle Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie unsere Landtagsfraktion sehr deutlich gemacht hat.

Ich möchte nur auf einige wenige Kritikpunkte, wie zum Beispiel das Störungsverbot eingehen: Nach § 7 des Gesetzentwurfes soll jegliche Störung von Versammlungen verboten werden. Damit wäre jegliche Gegendemonstration verboten, die zum Beispiel mit Rufen oder lauter Musik akustische Beeinträchtigungen bewirken. Darunter fällt aus Sicht der Landesregierung auch „die gezielte Anmeldung einer Gegenveranstaltung für dieselbe Zeit und denselben Ort einer Versammlung“. Die Versammlungsfreiheit schützt aber Gegendemonstrationen gleichermaßen. Es gibt kein „Wer zuerst anmeldet, hat die stärkeren Rechte“. Und so wäre fast jede Gegendemonstration verboten. Zum Beispiel unsere Gegendemonstrationen gegen die AFD.

Gleichzeitig fehlen andere Punkte, wie zum Beispiel der Schutz von Medienvertreterinnen und -vertretern bei Versammlungen.

Und das ist keine Kleinigkeit: Am vergangenen Samstag haben wir erleben müssen, wie die Düsseldorfer Polizei den Schutz von Medienvertreter*innen interpretiert.

Hier könnte das NRW Versammlungsgesetz eingreifen, aber im Gegenteil höhlt es demokratische Grundprinzipien aus und würde – sollte es so in Kraft treten – auch in Köln dazu führen, dass Demonstrationen extrem restriktiv durchgeführt werden können und Gegendemonstrationen kriminalisiert werden.

Bis zur Gründung des AK gegen rechts habe ich federführend für den KV Vorstand die Demonstrationen gegen rechts organisiert und aus dieser Erfahrung heraus weiß ich, dass Demonstrationen unter diesen Bedingungen nicht funktionieren werden.

Demokratie beinhaltet aber noch mehr. Zum Beispiel demokratische Bildung und Teilhabe. Aus diesem Gedankengang heraus habe ich vor einigen Jahren zusammen mit den Vereinen „Mehr Demokratie“, Democrazy International und der Kölner Freiwilligenagentur das Initiativenhaus für Menschenrechte und Demokratie gegründet. Und genau solche Projekte, solche Resonanzräume sind für den Erhalt unserer Demokratie unfassbar wichtig. Und könnten zum Beispiel durch ein Demokratiefördergesetz auf der Landesebene entscheidend unterstützt werden.

Ein letzter Punkt zum Thema Demokratie: Für mich gibt es einen engen Zusammenhang zwischen Kultur, Erinnerungskultur und politischer Bildung. Aus diesem Grund war ich im Kuratorium der Ehrenfelder Edelweißpiraten und bin nun im Lenkungskreis der MiQua hier in Köln tätig. Kultur ist meiner Schwerpunkte in der Landschaftsversammlung Rheinland.

Corona hat uns allen vor Augen geführt, wie wichtig Kultur für uns individuell, aber auch für uns als sozialer Gemeinschaft ist. Sie ist das verbindende Element unserer Gesellschaft, der Resonanzboden für gesellschaftliche Debatten und gibt uns die Möglichkeit Visionen zu entwickeln und zu diskutieren. Ich werde mich auf der Landesebene dafür einsetzen unsere Kulturszene zu schützen, Kulturschaffende zu unterstützen und Kürzungen im Kulturetat zu verhindern.

Die Kommunalpolitik ist das Herz unserer Demokratie. Als Bezirksvertreter habe ich erlebt, wie nah Komunalpolitiker*innen an den Bedürfnissen der Menschen in ihrem Viertel sind und wie konkrete Politik vor der eigenen Haustür realisiert werden kann. Gleichzeitig wird Kommunalpolitik von der Kommunalen Grundordnung NRW als Ehrenamt definiert. Im Bereich der Bezirksvertretungen ist dies noch vertretbar, für die Mitglieder des Rates ist das ein Zustand der dringend geändert werden muss. Eine Millionenstadt wie Köln, mit einem Etat von fast fünf Milliarden Euro sollte nicht im Ehrenamt, neben einem Vollzeitjob oder Familie, regiert werden müssen. Deshalb setze ich mich auf der Landesebene für eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Ratsmitglieder der großen Kommunen ein. Ob dies eine Verbesserung der Rahmenbedingungen oder eine Teilprofessionalisierung der Räte bedeuten kann, muss noch diskutiert werden.

Eine funktionierende Demokratie ist der Schlüssel für eine gerechte, faire und transparente Gesellschaft. Und am Ende die Grundlage, um unsere grünen Ziele umzusetzen.

Mein Ortsverband Lindenthal hat mir, wie bereits 2017, ein Votum gegeben um für den Landtag zu kandidieren. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bedanken!

Mir hat die letzte Landtagskandidatur nicht nur sehr viel Spaß gemacht, sondern ich durfte auch unglaublich viele neue Erfahrungen machen und tolle Menschen kennen lernen.

Ich freue mich auf diesen Landtagswahlkampf gemeinsam mit euch und brenne dafür, NRW zu verändern und endlich diese Landesregierung abzulösen!

Kurze Vita

Geboren 1974 in Overath, Abitur, Zivildienst in der individuellen Schwerstpflegebetreuung und einer LVR Förderschule für körperlich und geistig behinderte Kinder, Studium der Germanistik, Philosophie, Geschichte (M.A.) in Köln, Bonn und an der Sorbonne in Paris, seit 2010 Mitglied der Kölner Grünen. Ich bin Referent und Büroleiter im Wahlkreisbüro von Sven Lehmann und war vorher für Volker Beck tätig. Ich habe zwei Töchter und lebe in Köln-Zollstock.

Tätigkeiten bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Köln seit 2016
Seit 2020 Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) und in den Ausschüssen Kultur, Bauen und Umwelt tätig.
Mitglied im Lenkungskreis der MiQua seit 2020
Landtagsdirektkandidat in Köln-Lindenthal 2017 und Landtagskandidat für die Reserveliste der GRÜNEN in NRW (36)
Stellv. Sprecher AK Kultur und Medien 2011-2013
Sprecher im OV Ehrenfeld 2012-2014
2014 - 2020 stellv. Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion in der BV Ehrenfeld
Gründungsmitglied Säkulare GRÜNE NRW
Gewähltes Mitglied der Mach et Redaktion seit 2011
Mitglied im Kölner Kreisverbands-Vorstand seit 2014
Initiator des ersten NRW GRÜNEN Vernetzungstreffens gegen Rechts und seitdem Administrator der LV-Facebook-Gruppe „Grün gegen Rechts NRW“
LDK, LPR und BDK Delegierter seit 2014

Mitgliedschaften und sonstige Projekte

Amnesty International
BUND
Cap Anamur Deutsche Not-Ärzte e.­V. (2011/2012 ehrenamtliche Unterstützung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Gründungsmitglied von Kultur-Attac
Gründungsmitglied von Cultura 21 (heute C 21/Agora Köln)
Greenpeace
Naira e. V. Kinderhilfsprojekt in La Paz, Bolivien
aktiv in der Flüchtlingshilfe an der Drehscheibe Köln/Bonn 2015/2016
Forum für Willkommenskultur Köln
Organisation Hilfskonvoi in den sogenannten „Dschungel“ von Calais und nach Dünkirchen 2016
Gründungsmitglied und Vorstandsmitglied "Kölner Initiativenhaus für Menschenrechte und Demokratie e. V.

Wer mehr über mich wissen möchte, wird auf meiner Internetseite www.FrankJablonski.de fündig. Hier findet ihr noch mehr Informationen über meine Projekte, Aktionen, Arbeitsproben, meine Mandatstätigkeiten, mein Engagement für GRÜNE Politik und einiges mehr.

Fragt mich, schreibt mir, ruft mich an! Ich freue mich, mit euch über GRÜNE Politik und meine Bewerbung zu diskutieren.

Euer Frank

Köln IV:
Veranstaltung: Kreismitgliederversammlung 28.06.2021
Tagesordnungspunkt: TOP 2 Votenvergabe für die Kandidat*innen der Wahlkreise zur Landtagswahl NRW
Antragstellerin: Astrid Offer
Status: eingereicht
Eingereicht: 25.06.2021, 12:40 Uhr

Erfolgt mündlich

Erfolgt mündlich.

Bewerbung - NRW Landtagswahlen 2022
Dr. Philipp Budde

Jahrgang 1981 / geboren in Herne / GRÜNEN Mitglied seit 2004 / hat studiert in Bochum (B.A.), Düsseldorf (M.A.) und Hildesheim (Dr.) / Kölner seit 2011 / verheiratet und Vater seit 2017

Von Köln nach Düsseldorf?

Liebe GRÜNE aus Köln,

warum möchte ein Kölner nach Düsseldorf?
Seit 2019 bin ich hier für unsere Partei aktiv: zwei Jahre Vorstandsarbeit im Ortsverband Lindenthal, seit 2020 Mitglied der Bezirksvertretung und sachkundiger Einwohner für den Kulturausschuss im Rat der Stadt Köln. Ich mache Politik mit Leidenschaft und engagiere mich, um die GRÜNEN Themen voranzubringen: Verkehrswende, Klima- Umweltschutz, Sport und Freizeit, Kultur sowie Anti­ras­sismus/koloniales Erbe.
Ich liebe unsere Stadt und habe hier mit meiner Familie seit vielen Jahren ein Zuhause gefunden. Im Großraum Köln und im Ruhrgebiet arbeite ich als Selbstständiger an den Schnittstellen zwischen Kultur, Medien, Verwaltung und Wirtschaft.

Also wieso der große Wunsch, für Köln im NRW-Landtag zu arbeiten?
Vor zehn Jahren begann ich meine Dissertation am Lehrstuhl für Kulturpolitik in Hildesheim zu dem Thema „Förderung von Kultur- und Kreativwirtschaft in NRW“. Meine Motivation war es, zu ver­deutlichen, dass mit bestehenden Geldern der öffentlichen Hand eine viel effizientere Förderung von Künstler*innen und Kreativen in NRW möglich wäre. Die „Zusammenarbeit“ von Politik und Verwaltung – gerade auf Ebene des Landes – ist in den Bereichen Kultur und Wirtschaft viel zu häufig viel zu schwerfällig und vor allem zu weit weg von den Bürger*innen NRWs. Die Konsequenz ist, dass öffentliche Gelder nicht das bewirken, was sie bewirken könnten, und dass vorhandenes Potenzial ungenutzt bleibt. Leider betrifft dies nicht nur Kultur und Wirtschaft, sondern ist ein grundsätzliches Problem unseres bürokratischen Systems.
Aufgrund meiner wissenschaftlichen Expertise und meines beruflichen Know-hows weiß ich: Es geht besser. NEIN, es muss besser gehen, denn in vielen Bereichen rennt uns die Zeit davon!

Mein Ziel
Mein hiermit erklärtes Ziel ist es, alles daranzusetzen, dass unsere GRÜNE Politik auf Landesebene – in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit der Verwaltung – noch schneller umgesetzt wird und spürbar mehr Nähe zu den Bürger*innen NRWs erfährt.
Ich kämpfe dafür, dass mit bestehenden öffentlichen Geldern – und zwar nicht nur im Kulturbereich – noch verantwortungsvoller und effizienter umgegangen wird. In vielen Bereichen ist schon ausreichend Geld vorhanden, es muss nur besser eingesetzt werden!
Deshalb mache ich mich dafür stark, dass Prozesse vereinfacht werden, dass es zu mehr Austausch zwischen verschiedenen Ressorts kommt und dass vor allem Bürger*innen UNSER NRW noch mehr mitgestalten können.

Fachkenntnisse und Netzwerken
In Sachen Kultur und Medien kenne ich mich aus: Seit fast 20 Jahren arbeite ich in diesem Sektor z. B. für die Intendanz des WDR. Seit Ende des Jahres 2020 bringe ich mich bei der LAG Kultur ein und weiß, dass das Team hier fachliche Unterstützung dankend annimmt. Der Bereich Wirtschaft liegt mir ebenso am Herzen: Als Wirtschaftsförderer für die „Metropole Ruhr Business“ befasste ich mich z. B. mit Start-up-Förderung; als Dozent unterrichte ich zum Thema Selbständigkeit an verschiedenen Bildungseinrichtungen.
Um erfolgreich Politik im Landtag zu machen, braucht es aber mehr als Fachwissen: Man muss ständig Kontakte knüpfen und immer wissen, wer zu fragen ist, damit man weiterkommt – und genau das zeichnet mich auch aus: Ich liebe es, Menschen kennenzulernen, die richtigen Personen zusammenzubringen, damit etwas dabei herauskommt. Mir macht es Spaß, Menschen für Themen zu begeistern und Dinge ins Rollen zu bringen.

Eure Unterstützung
Meine Familie und Freund*innen unterstützen mich in meiner Bewerbung bereits. Hiermit bitte ich euch GRÜNE aus Köln: Schenkt auch ihr mir euer Vertrauen! Ich möchte auf Landesebene für unsere GRÜNEN Ziele kämpfen und euch dabei mitnehmen. Auch der politische Dialog zwischen Köln und dem Landtag kann noch besser werden: Lasst uns gemeinsam NRW GRÜNER machen.
Bei der nächsten Kreismitgliederversammlung am 28. Juni 2021 stelle ich mich euch gern persönlich vor. Wer bis dahin noch Fragen an mich hat: Bitte schreibt mir an philipp.budde@gruenekoeln.de.

Viele Grüße
Philipp